Völkerrecht: Die Ära der Repressalien

German Foreign Policy

BERLIN (Eigener Bericht) - Die deutsche Verteidigungsministerin bekräftigt die grundsätzliche Bereitschaft Berlins zu militärischen Aggressionen wie dem jüngsten westlichen Überfall auf Syrien. Was "in diesem Fall Großbritannien aus der Luft beigetragen" habe, "könnten wir auch leisten", bot Ursula von der Leyen am Wochenende an. Man sei allerdings "diesmal nicht gefragt worden". Die Äußerung erfolgt in Kenntnis der Tatsache, dass die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages - wie zahlreiche andere Rechtsexperten - den Überfall als klar völkerrechtswidrig einstufen. Es handle sich um eine "Repressalie" nach dem Muster militärischer Interventionen aus der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg, heißt es in einem Gutachten der Parlamentsjuristen; begründet werde diese nicht durch Legalität, sondern durch eine - subjektive - politisch-moralische Legitimität. Unter Berufung auf "Legitimität" könnten auch andere Staaten militärische Aggressionen starten, warnen Experten; lasse man sich auf einen solchen Paradigmenwechsel ein, dann verursache man "nicht weniger, sondern mehr menschliches Leid"

weiterlesen auf antikrieg.com

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen